Newsletter-Header von Viola von Cramon (MdB)

Hallo liebe Freundinnen und Freunde,
anfang März wurde ich auf der Landesdelegiertenkonferenz in Oldenburg erneut auf Listenplatz 7 gewählt und werde damit sehr wahrscheinlich auch dem nächsten Bundestag angehören. Herzlichen Dank an alle, die mich unterstützt und gewählt haben, danke für das Vertrauen! Jetzt freue ich mich, gemeinsam mit Euch in Niedersachsen und in meinem Wahlkreis einen starken und engagierten Wahlkampf zu machen! Ab Herbst möchte ich dann in einer gestärkten Bundestagsfraktion weiterhin meinen Beitrag für eine grüne EU-Außen- und Sportpolitik leisten!

Mit den besten Grüßen, Eure Viola
Meine Themen im Überblick Gefällt mir!
Wichtiger Termin:

Freitag, 22.03. 16.00 Uhr
Digitale Bürgersprechstunde
Ich freue mich auf Eure Fragen und Anregungen!

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Tagesausflug ans MeerAnfang März habe ich mich mit 17 Interessierten aus meinem Wahlkreis und meinem Kreisverband Göttingen in den Norden Niedersachsens aufgemacht, um mich über Onshore - Energie in Deutschland zu informieren. Das Motto der Fahrt: „Die Energiewende schaffen wir nicht ohne Wind!“ Vor Ort führte Johann Smid aus dem Kreisverband Aurich durch das Programm. Ein rundum gelungener Ausflug, der uns einmal mehr die echte Chance der Energiewende aufzeigte! Hier mehr dazu.

Besuch einer HähnchenmastAnfang März besichtigte ich gemeinsam mit den Grünen Beate Gries, Tierschützerin und Dagmar Raspe, Mitarbeiterin bei "Ärzte gegen Tierversuche" aus dem Kreisverband Braunschweig sowie mit Volker Möll, Bundestagsdirektkandidat des KV Helmstedt den konventionellen Hähnchenmastbetrieb (mit 39200 Tieren) von Landwirt Löhr in Groß-Denkte. Der Besuch und das anschließende Gespräch wurden, trotz klarer Meinungsunterschiede bezüglich der Tierhaltung, in sachlicher und guter Atmosphäre geführt. Mehr zu dem Besuch findet Ihr hier.

Lest dazu auch den Antrag der Grünen Fraktion "Tiergerechte Legehennenhaltung stärken"!

Unterstützung für Mali – keine Dominanz des Militärischen!
Einen Tag nach der Bundestagsabstimmung über die Bundeswehr-Mandate für Mali habe ich am 1. März mit dem Kreisverband Emden eine interessante Veranstaltung zu Mali gemacht – Berichte und Bilder findet Ihr hier. Einige der Fragen zur wirtschaftlichen Lage in Mali und zur deutschen Entwicklungshilfe, die nicht ausdiskutiert werden konnten, habe ich in die Kleine Anfrage „Langfristige, entwicklungspolitische und zivile Aspekte des deutschen Engagements in Mali“ unserer Bundestagsfraktion eingebracht (Drucksachennr. 17/12892, ab Mitte nächster Woche hier zu finden). Die Bundesregierung muss diese bis Anfang April beantworten. Wer zu Ostern eine Spende plant, den/die möchte ich nochmals auf meinen Spendenaufruf zugunsten eines Göttinger Mali-Projekts hinweisen.

Europa
Innenminister Friedrich läuft sich mit markigen Sprüchen gegen Rumänien und Bulgarien für den Wahlkampf warm. Seine Verknüpfung der Schengen-Beitrittsfrage mit der Unterstellung von Sozialmissbrauch durch Zuwanderer aus diesen Ländern ist zudem schlicht unverantwortlich. Die Bundesregierung muss die Debatte über Zuwanderung aus den EU-Staaten Bulgarien und Rumänien endlich wieder versachlichen, forderte ich in einer Pressemitteilung.

Im Bereich der europäischen Außenpolitik sind dringend neue Impuls für die Stärkung der EU als Friedensmacht gefragt. In einem Beitrag für die FAZ mache ich gemeinsam mit sechs weiteren BundestagskollegInnen konkrete Vorschläge.

China-Kompetenz in DeutschlandWir brauchen China-Kompetenz in Deutschland, um der wachsenden Bedeutung und den zukünftigen Herausforderungen in der Zusammenarbeit mit China gewachsen zu sein. Im letzten Monat habe ich mich erneut für eine China-Offensive in Deutschland stark gemacht. Im Gespräch mit der Deutschen Welle hab ich deutlich dargestellt, welche konkreten Probleme ich in der aktuellen Situation sehe. Mein Antrag im Bundestag zeigt klar auf, wie man diese Probleme durch die richtigen politischen Weichenstellungen beheben könnte, damit wir uns nicht selbst aufgrund fehlender Kompetenzen abhängen.
 
Der gesamten Antrag kann hier als PDF abgerufen werden.

Hier findet Ihr mein Gespräch "Vernachlässigt Deutschland China?" mit der Deutschen Welle.

Chinesische Delegation zu Besuch in Berlin In einem Fachgespräch habe ich mich mit drei der derzeit einflussreichsten gesellschaftspolitischen Vordenkern aus der Volksrepublik China über die Perspektiven für die weiteren Entwicklungen in den nächsten Jahren ausgetauscht. Im offenen Austausch mit Zhang Sizhi (张思之), Wu Si (吴思) und He Weifang (贺卫方) wurde u.a. über die Möglichkeiten zu politischen Reformen, die gesellschaftliche Stabilität und sicherheitspolitische Lage in Ostasien gesprochen. Dieses Gespräch war ein erster Schritt, um stärker in den Austausch mit chinesischen Akteuren zu treten und einen tieferen Einblick in die aktuellen politischen, gesellschaftlichen Entwicklungen in der Volksrepublik zu erhalten.

Den Bericht über mein Treffen mit VertreterInnen von Umwelt-NGOs aus China und Taiwan findet Ihr hier.

Zentralasien und der ISAF-Abzug
Am 13. März hat Verteidigungsminister de Maizière uns im Auswärtigen Ausschuss über die Abzugsplanungen für das deutsche ISAF-Kontingent aus Afghanistan unterrichtet. Darauf schrieb ich dem Minister einen Brief und kritisierte, dass die enge deutsche Kooperation mit dem diktatorischen Usbekistan beim ISAF-Abzug vorwiegend als logistische und finanzielle Frage diskutiert wird. Dabei ist sie eine politische Fragen mit relevanten Folgen für die Stabilität der Region und die Glaubwürdigkeit der deutschen Menschenrechtspolitik. Zuvor hatte die britische Regierung bereits die Katze aus dem Sack gelassen: Sie will Usbekistan als Gegenleistung für ISAF-Abzugsrouten Waffen liefern. Die Bundesregierung zeigte sich auf eine Nachfrage von mir wenig auskunftswillig.

Zentralasien - Pressespiegel
Die Süddeutsche Zeitung und die taz zitierten mich zum Unmut einiger Bundestagsabgeordneter über die Einladung einer usbekische Parlamentarierdelegation bei der Konrad-Adenauer-Stiftung und DER SPIEGEL zitierte mich in einem Beitrag über Otto Schily als Neuzugang im Kreise der hochbezahlten westeuropäischen Lobbyisten von Kasachstans Präsident Nasarbajew.

UkraineAus der Ukraine gibt es leider keine guten Nachrichten. Das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, hat Sergej Wlasenko, dem Verteidiger von Julia Timoschenko das Abgeordnetenmandat abgesprochen. In der ukrainischen Online-Zeitung tyzhden.ua habe ich diesen Schritt als symptomatisch für die Willkür des ukrainische Rechtssystem bezeichnet. Mein Statement in ukrainischer Sprache findet Ihr hier.

IPS-Stipendiat aus GeorgienIch bin Nikolos (Niko) Tochwadse, 25, aus Georgien - einem der schönsten Länder der Welt. Ich war im Jahr 2008 für mein Masterstudium in Deutschland und bin seitdem in dieses Land verliebt. Nach meinem Studium arbeitete ich für 2 Jahre in Georgien, an der Japanischen Botschaft, aber der Wunsch nach Deutschland zurückzukehren war unwiderstehlich. Jetzt bin ich IPS-Stipendiat und wohne in Berlin, einer der erstaunlichsten Städte Europas zusammen mit 120 weiteren jungen und hochkarätigen Stipendiaten aus 30 Ländern. Ich werde versuchen diese Vielfalt und den unkonventionellem Charakter der Stadt mit fleißiger Arbeit im Bundestag zu verbinden.
Republik MoldauBedauerlicherweise steckt die Republik Moldau in einer erneuten politischen Krise. Die Chance einer EU-Annäherung sollte nicht wegen eines innenpolitischen Klein-Kleins verspielt werden. Daher forderte ich die politischen Kräfte in Moldau in einer Pressemitteilung auf, schnellstmöglich eine neue Regierung zu bilden.
AserbaidschanIn dieser Woche nahm ich an einer Projekt-Präsentation für einen unabhängigen Fernsehsender in Aserbaidschan teil. Dieses Projekt, das unter anderem vom Aktivisten Emin Milli initiiert und von der aserbaidschanischen Diaspora unterstützt wird, ist sicherlich sehr wichtig für eine Stärkung der Zivilgesellschaft, der Meinungsfreiheit, aber auch nicht zuletzt der vereinigten politischen Opposition in der südkaukasischen Republik.

Praktikant im Bereich SportpolitikMein Name ist Daniel Dickmann und ich absolviere zurzeit ein Praktikum im Berliner Büro von Viola. Ich befinde mich im dritten Semester des Masterstudiengangs Politikwissenschaft und unterstütze Violas Büros für zwei Monate im sportpolitischen Bereich. Hierbei interessieren mich besonders die Entwicklungen im Anti-Doping-Kampf und die Debatte um das aktuelle Sportfördersystem. Ich freue mich darauf, durch Besuche im Sportausschuss, im Plenum und in Sitzungen den politischen Alltag ein wenig kennenzulernen.

Aktuelles aus dem Bereich Sport:

Reform der FifaDer Ausschuss Kultur, Wissenschaft, Bildung und Medien der Parlamentarischen Versammlung des Europarates richtet zurzeit aus aktuellem Anlass einen ad-hoc Unterausschuss zur Begleitung des Reformvorhabens der Fifa ein. Neben sechs weiteren Politikern aus Luxemburg, Großbritannien, der Schweiz und Frankreich, werde auch ich Mitglied dieses Unterausschusses sein. Aussagen von Mark Pieth (Vorsitzender der unabhängigen Fifa-Reformgruppe) und Alexandra Wrage (Mitglied der Fifa-Reformgruppe) in der Süddeutschen Zeitung über Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Reformvorhabens, zeigen, wie wichtig es ist, den Prozess von außen zu unterstützen. Ein Treffen mit Schlüsselpersonen der internationalen Fußballverbände ist für April vorgesehen, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu besprechen und die Umsetzung einer echten, lange überfälligen Reform einzufordern.
Termine im April 2013
  • 07.04.2013, Hannover, Amnesty International Mahnwache zur Russland-Kampagne Mehr
  • 08.04.2013, Hannover, Amnesty International Mahnwache zur Russland-Kampagne Mehr
  • 09.04.2013, Northeim, Gespräche im Wahlkreisbüro, u.a. mit Anika Rengshausen zum FSJ Bolivien
  • 11.04.2013, Köln, Podiumsdiskussion "Die Ukraine: der steinige Weg nach Europa" Mehr
  • 12.04.2013, Hannover, LAG Europa und internationale Politik
  • 19.04.2013, Hannover, LAG Sport
  • 26.04.2013 - 28.04.2013, Berlin, Bundesdelegiertenkonferenz
  • 28.04.2013 - 30.04.2013, Wahlkreisfahrt nach Berlin für politisch Interessierte
Bitte schon einmal vormerken!
  • 01.06.2013, Einbeck - Kreiensen, 3. Workshop zum Demografischen Wandel
Meine weiteren Termine im April!

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