Newsletter-Header von Viola von Cramon (MdB)

Hallo liebe Freundinnen und Freunde,
eine kurze Sommerpause, dann geht es in die entscheidende Phase des Wahlkampfes: Wir wollen am 22. September den Wechsel in Berlin! Ich unterstütze als eine der ErstunterzeichnerInnen das Rot-Grüne Manifest: #bewegungjetzt und kämpfe für einen Regierungswechsel, damit endlich die Felder bewirtschaftet werden, die von schwarz-gelb vernachlässigt wurden: Menschenrechte, Hunger, internationaler Klimaschutz. Euch allen wünsche ich eine schöne und erholsame Sommerzeit. Wir sehen uns bei meinem Wahlkampfauftakt mit Jürgen Trittin auf der Katlenburg am 10.08. und im Wahlkampf, ich freue mich darauf!

Mit den besten Grüßen, Eure Viola
Meine Themen im Überblick Gefällt mir!
Hier geht es zum Manifest!






AUFSTEHEN!

ICH BIN DABEI!

Interkultureller Besuch
Dieses Mal erhielt ich Besuch aus meinem Wahlkreis von einer ganz besonderen Gruppe: Neben dem Northeimer Frauencafé waren auch viele Frauen einer christlich-muslimischen Initiative aus Osterode meiner Einladung nach Berlin gefolgt. Mit ihnen hatte ich im Mai Erde für das Kunstwerk „DER BEVÖLKERUNG“ von Hans Haacke entnommen, die wir nun gemeinsam im Innenhof des Bundestags abwerfen konnten. Bei unseren Gesprächen in Berlin ging es unter anderem um den Alltagsrassismus, dem die muslimischen Frauen leider noch immer in ihrem Alltag ausgesetzt sind. Hier könnt Ihr weiterlesen.
 
Das Gandersheimer Kreisblatt und der Harz Kurier berichteten.

Hoffest in Düna - Naturparkpreis 2013Am vergangen Sonntag war ich in Düna zum Hoffest von Daniel Wehmeyer eingeladen, wo es einiges zu feiern gab. Seit 15 Jahren lebt das Harzer Rote Höhenvieh jetzt schon in dem kleinen Dorf im Landkreis Osterode und im April bekam Daniel Wehmeyer für seine engagierte ökologische Landwirtschaft in einer der letzten intakten Gipskarstlandschaften Europas den Naturparkpreis 2013 vom Regionalverband Harz e.V. verliehen. Auf dem Hoffest durfte ich den Preis zusammen mit Daniel enthüllen: eine Geopark-Infotafel über die seltene Rinderrasse und ihre Zucht in Düna! Der Eseltreiber berichtete.

Hier mehr über das Harzer Rote Höhenvieh.

Wahlinfostand in NortheimBei bestem Sommerwetter startete ich gemeinsam mit der Grünen Jugend und den Northeimer Grünen im Juni in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes mit einem ersten Infostand vor meinem Wahlkreisbüro in der Fußgängerzone. Die Bürgerinnen und Bürger hatten wieder die Möglichkeit, sich über aktuelle (bundes-)politische Themen mit mir auszutauschen und Fragen zu stellen. In den nächsten Wochen werde ich im gesamten Wahlkreis unterwegs sein und den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort Frage und Antwort stehen. Wann ich wo sein werde, findet Ihr immer aktualisiert hier.


Zwangsprostitution und MenschenhandelGemeinsam mit dem Grünen KV Braunschweig hatte ich in der letzten Woche zu einer Diskussionsrunde zum Thema "Zwangsprostitution und Menschenhandel" eingeladen. Gesche Hand, Direktkandidatin für Braunschweig, moderierte die sehr lebhafte Diskussionsrunde. Gemeinsam mit Elisabeth Kotthaus, Politische Berichterstatterin Recht für die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Ulf Schärling vom Landeskriminalamt Niedersachsen, Özlem Dünder-Özdogan, Leiterin der Fachberatungsstelle KOBRA in Hannover und Paula Fiebag, Leiterin von SOLWODI in Braunschweig, diskutierten wir über die aktuelle Gesetzeslage, Probleme bei der Strafverfolgung und die Möglichkeiten der Prävention. Abschließend folgte eine rege Dikussions- und Fragerunde mit den ZuhörerInnen. Einen ausführlichen Bericht findet Ihr hier.

MigrationEs ist Wahlkampf. Das merkt man besonders daran, dass Innenminister Friedrich seine Auftritte in der EU immer mehr für populistische Tiraden missbraucht. Zuerst hat Friedrich das Schengen-Abkommen erfolgreich aufgeweicht: Grenzkontrollen sind wieder einfacher möglich. Jetzt hat er sein nächstes Opfer ins Auge gefasst: Das Grundrecht auf Freizügigkeit. Dies kritisierte ich anlässlich eines Treffens der EU-Innenminister in einer Pressemitteilung, die tagesschau.de aufgriff.

Ungarn
Die erneuten Verfassungsänderungen der Fidesz-Regierung in Ungarn sind Anzeichen für die weitere Abkehr des Landes von demokratischen Standards und Grundwerten innerhalb der EU. Vor diesem Hintergrund kritisierte ich in der SZ die Auszeichnung des ungarischen Ministers für Humanressourcen, Zoltan Balog durch Bundespräsident Gauck. Auch die CDU/CDU scheint sich mehrheitlich nicht von ihrem Günstling Viktor Orbán distanzieren zu wollen. Das wurde bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarats deutlich. Zwar wurde die „Erosion des demokratischen Gleichgewichts" und die "exzessive Konzentration der Macht" durch die Fidesz-Regierung kritisiert, aber mit den Stimmen der CDU/CSU-Abgeordneten ein formelles Überwachungsverfahren des Landes durch den Europarat abgelehnt. Mehr


TürkeiWir Grüne fühlen uns solidarisch mit den Protestierenden in der Türkei. Gemeinsam mit anderen Grünen PolitkerInnen forderte ich Ministerpräsident Erdogan in zwei Briefen (Brief vom 03.06.13 und 13.06.13  auf mit den Protestierenden in einen Dialog treten, statt sie als Gesindel und Terroristen zu beschimpfen. Die völlig unverhältnismäßige Gewalt gegen Demonstranten muss eingestellt werden. Die CDU/CSU hingegen betreibt Wahlkampf auf dem Rücken der DemonstrantInnen. Statt der pro-europäischen Demokratiebewegung durch eine Verzögerung der Beitrittsverhandlungen in den Rücken zu fallen, muss die EU ihren Einfluss auf Erdogan im Rahmen der Verhandlungen nutzen und damit Bürgerrechte stärken.

OSZE PV in Istanbul
Am vergangenen Freitag Abend ist der Bundestag in die Sommerpause gegangen. Bei mir ging es gleich weiter zur OSZE Parlamentarierversammlung in Istanbul, wo Vorschläge zur Reform der OSZE diskutiert werden – ganz wie in unserem grünen Wahlprogramm gefordert: "Die OSZE wollen wir stärken, damit sie an die wichtige Rolle ihrer Vorgängerin KSZE bei der Überwindung des Kalten Krieges anknüpfen kann." Bei der OSZE Parlamentarierversammlung in Istanbul hat die kasachische Regierung sich mit einer breitangelegten Lobbykampagne durchgesetzt. Die von mir eingebrachte kritische Resolution zur Menschenrechtslage in Kasachstan wurde am Samstag von der Tagesordnung genommen. Erfreulich friedlich verliefen die Demonstrationen, an denen ich mich in Istanbul beteiligt habe. Mehr

Von Istanbul aus fliege ich als Zentralasien-Zuständige unserer Bundestagsfraktion weiter zu einem Besuch nach Tadschikistan und dem Bundeswehrstandort Termes in Usbekistan.
 
Mehr:
- Meine Resolution zur Menschenrechtslage in Kasachstan für die OSZE PV in Istanbul
- Meine parlamentarischen Initiativen zu Tadschikistan und Usbekistan/Termes

Kein Handelskrieg mit China – auch zum Schutz der SolarbrancheGemeinsam mit Hans-Josef habe ich mich in einer Stellungnahme klar gegen die Verhängung von Strafzöllen durch die EU-Komission auf chinesische Solarmodule ausgesprochen. Die Bunderegierung hat hier viel zu spät reagiert. Die Solarbranche hat von Beginn an gewarnt, dass solche Maßnahmen der bereits schwächelnden Branche noch weiter schwächen werden. Somit haben Frau Merkel und Herr Rösler dafür gesorgt, dass nicht unsere Wirtschaft geschützt, sondern diese wahrscheinlich durch chinesische Strafzölle langfristig Schaden nehmen wird. Die vollständige Stellungnahme findet Ihr hier.

(Foto: CC BY2.0 Friends of Europe)

China - DiskussionsrundenAuf Einladung der Stiftung Mercator diskutierte ich mit den TeilnehmerInnen der deutsch-chinesischen Zukunftsbrücke zum Thema „ Social Sustainablility –What can Germany and China learn from each other?“ Hier könnt Ihr mehr dazu lesen. Eine weitere sehr interessante Podiumsdiskussion fand im Rahmen der Asia Pacific Week Berlin "Assessing Pathways to Sustainable Growth - Need for Reform and Governance Capacities in Asia?" statt. Mehr dazu könnt Ihr hier lesen.

Außerdem war mein Antrag zum Thema "Zusammenarbeit mit China intensivieren – China-Kompetenzen in Deutschland ausbauen" zur erneuten Beratung im Plenum des Bundestages. Wir brauchen endlich China-Politik jenseits von Symbolpolitik. Meine Rede zur dieser Debatte findet Ihr hier.

Ukraine -
Podiumsdiskussion und Reise
Auf Anregung von Andreas Umland (Kiewer Mohyla Akademie) veranstaltete ich gemeinsam mit dem Deutsch-Ukrainischen- Forum und den Kiewer Gesprächen am 14. Juni eine Podiumsdiskussion im Deutschen Bundestag. Sie stand unter dem Thema: „Das Assoziierungsabkommen zwischen Wiedervorlage und Papierkorb ? - Hat die Ukraine ihre  Chancen verspielt?“ Ukrainische und deutsche ExpertInnen erläuterten das Für und Wider einer möglichen Unterzeichnung des Abkommens beim Gipfel der Staaten der Östlichen Partnerschaft im November im litauischen Vilnius. Hier findet Ihr einen ausführlichen Bericht von der Veranstaltung.

Vom 15. bis 19. Juni 2013 hielt ich mich zu politischen Gesprächen in der Ukraine auf. Ich besuchte Donezk und Mariupol in der Ostukraine sowie Kiew. Schwerpunkt meiner Reise lag auf der Umweltsituation im Osten der Ukraine  - ich wollte wissen, ob es seit meinem letzten Besuch hier im November 2012 Fortschritte gibt – und den Perspektiven, die die Unterzeichnung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens für die Industrieregion Donbass mit sich bringen könnte. Ich traf mich mit VertreterInnen der Schwerindustrie und der Bürgerinitiativen und nahm an einer öffentlichen Podiumsdiskussion in Donezk teil. Das Presseecho im Donbass war überwältigend. Es zeigt einmal mehr, dass es ein Versäumnis ist, nur in der Westukraine für eine Annäherung an die EU zu werben. Bei meinen Gesprächen in Kiew stand das Assoziierungsabkommen ebenfalls im Fokus. Ein ausführlicher Reisebericht folgt.

(Foto: Stefanie Schiffer (Europäischer Austausch), Viola von Cramon und Pavlo Klimkin (ukr. Botschafter))

Aserbaidschan/Berg Karabach/Armenien
Der Konflikt um das Gebiet Berg Karabach im Südkaukasus beschäftigte mich immer wieder in dieser Legislaturperiode. Deshalb habe ich gerne gemeinsam mit dem Berlin Center for Integrative Mediation (CSSP) am 24. Juni 2013 eine Podiumsdiskussion zum Thema „Stillstand im Friedensprozess um Berg Karabach: Kann ein partizipatives Modell der Konfliktbearbeitung die Politik beeinflussen?“ durchgeführt. Vor einiger Zeit gründete eine Gruppe von Menschenrechts- und Friedensaktivisten aus Armenien, Aserbaidschan und Georgien die Teqali Initiative. Diese Initiative möchte Teqali, ein georgisches Dorf nahe der Grenze zu Armenien und Aserbaidschan, zu einem regionalen Ort des Friedens machen, der einen geschützten und neutralen Raum für grenzübergreifenden Dialog bietet, um einen Austausch der Zivilgesellschaften im Südkaukasus zu fördern. AktivistInnen aus dem Südkaukasus diskutierten mit den zahlreichen Teilnehmenden über die Schwierigkeiten bei der Lösung dieses Konfliktes und wie wichtig der persönliche Austausch zwischen den Menschen aus den einzelnen Ländern ist. Weitere Informationen zur Teqali Initiative findet Ihr hier.

(Foto: Prof. Angela Mickley, Dr. Uwe Halbach, Viola von Cramon und Martin Michaelis)


IOC-Präsidentschafts-
kandidat Bach, Angela Merkel und die Ghorfa
Die Berliner Zeitung berichtete über meine Schriftliche Frage zu israelfeindlichen Geschäftspraktiken von IOC-Präsidentschaftskandidat Thomas Bach: "Wirtschaftslobbyist mit zweifelhafter Reputation bewirbt sich um die IOC-Präsidentschaft".
Das BMI hat zudem Ende letzten Monats in Kooperation mit der UNESCO die Weltsportministerkonferenz in Berlin ausgerichtet. Kurioses Detail: Aserbaidschan sponserte das Mittagessen. Lest dazu den Artikel „Sportministerkonferenz – und Baku zahlt das Mittagessen“ in der FAZ. Am Rande der Weltsportministerkonferenz zitierte mich die FAZ zudem zur Debatte um ein Sportministerium im Kanzleramt. Den Artikel findet Ihr hier.
Auch interessant: Ein Interview mit mir zur Protestbewegung in Brasilien rund um den Confed-Cup in der Braunschweiger Zeitung „Was die Fifa macht, hat mit Fußball nichts zu tun“.
 
(Foto: athleticsFlickr CC BY www.dimitratzanos.com)

Sport - GemischtesDie Mitglieder des Sportausschusses haben in diesem Monat unseren Antrag „Rente für Dopingopfer in der DDR“ beraten – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hier findet Ihr Presseartikel zum Ausgang der Abstimmung. Besonders empfehlenswert ist der SZ-Artikel über unseren Antrag und das Dopingopfer Gerd Bonk, den ehemals stärksten Mann der Welt.

Zur Dopingbekämpfung im Sport habe ich am 27. Juni eine Rede gehalten, seht hier das Video dazu: Straftatbestand „Sportbetrug“ der modernere Weg! Meine Protokollrede zum „Last-Minute-Antrag“ der Koalition „Integration im und durch Sport“ findet Ihr hier. Meine Protokollrede vom 27. Juni zum Grünen Antrag "Sportgroßereignisse und Menschenrechte" findet Ihr hier.

Gemeinsam mit den anderen Sportpolitischen SprecherInnen habe ich beim DLF eine Bilanz des Sportausschusses der 17. Wahlperiode gezogen. Das ganze Gespräch könnt Ihr hier abrufen.

(Foto: Flickr CC BY Andre Hofmeister www.alltagsexil.de)

"Ich fahr´ Lastenrad"Mein Berliner Mitarbeiter Arne Behrensen wird bis Ende 2014 Projektmanager beim Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) für das Projekt "Ich fahr´ Lastenrad". Seine Arbeitsstunden in meinem Büro hat er entsprechend reduziert. Als überzeugtes VCD-Mitglied wünsche ich ihm viel Erfolg! Meine Testfahrt mit einem iBullit des Berliner Kurierunternehmens messenger war jedenfalls vielversprechend. Wer mehr zum Thema wissen will schreibe direkt an arne.behrensen@vcd.org.

Untersuchungs-
ausschuss Drohnen
Die Frage, wann das Bundesverteidigungsministerium über die unlösbaren Probleme des Drohnen-Projekts Euro Hawk Bescheid wusste, bleibt bisher nicht eindeutig geklärt. In diesem Kontext stellte ich in den mündlichen Fragestunden im Juni vier Fragen an die Bundesregierung. Die politische Verantwortung für das Scheitern des kostspieligen Projekts soll nun in nur wenigen Wochen im dafür eingerichteten Untersuchungsausschuss des Bundestags geklärt werden. Dieser soll seine Arbeit noch bis Ende der Legislaturperiode beenden und zu mehr Transparenz in diesem Bereich beitragen.

(Foto: Flickr CC BY: Bundeswehr-Fotos Wir.Dienen.Deutschland)
Termine im Juli / August 2013
  • 29.06. - 03.07.2013, Istanbul, Jahrestagung OSZE PV
  • 02.07. - 06.07.2013, Tadschikistan, Dienstreise
  • 11.07.2013, Berlin, Diskussion: EU-Trends 2013 - Die europapolitische Dimension der dt. Bundestagswahl Mehr
  • 01.08.2013, Landkreis Osterode a.H., Wahlkreistermine, Besuch des "Werk Kiefer"
  • 02.08.2013, Wolfenbüttel, Museumsbesuch
  • 03.08.2013, Kein Naziaufmarsch in Bad Nenndorf, Mehr
  • 09.08.2013, Northeim, Fair-Trade-Frühstück im Wahlkreisbüro
  • 10.08.2013, Burg Katlenburg, Wahlkampfauftakt mit Viola von Cramon und Jürgen Trittin Mehr
  • 12.08.2013, Einbeck, Vorhang auf ... mit Selmin Çalışkan Mehr
  • 15.08.2013, Wernigerode, Bad Harzburg, verschiedene Termine mit dem stellv. Vorsitzenden der Linksfraktion Dietmar Bartsch zum Solidaritätszuschlag
  • 16.08.2013, Osterode a.H., Besuch der Harz-Weser-Werkstätten und der Crazy-Golf-Anlage
  • 20.08.2013, Goslar, Podiumsdiskussion bei der IG BCE
  • 20.08.2013, Hannover, Fachgespräch Fankultur mit der GRÜNEN Landtagsfraktion
  • 22.08.2013, Osterode a.H. und Einbeck, Podiumsdiskussionen mit SchülerInnen
  • 27.08.2013, Northeim, Filmabend "Taste the Waste" mit der GJ und dem BUND
  • 29.08.2013, Osterode a.H., wirtschaftspolitische Podiumsdiskussion der IHK
  • 30.08.2013, Northeim, Podiumsdiskussion des Stadtjugendringes
Meine weiteren Termine!

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