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AUSGABE 18 vom 06.06.2014

Liebe Leserinnen und Leser!



Der Inklusionsplan der Landesregierung und die Revision des Kinderbildungsgesetztes standen ebenso auf der Tagesordnung des Juni-Plenums wie die Reform der Lehrerausbildung in NRW und die Stärkung lokaler Initiativen für die Stadtentwicklung.

Lesen Sie dazu gerne mehr in Ausgabe 18 meines Newsletters.

Herzliche Grüße!
Ihr



Stefan Kämmerling

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INHALT

  • Plenarwoche 04.06.2014 - 05.06.2014
    • Vorlegen: Aktionsplan „Eine Gesellschaft für alle“
    • Vorstellen: Frühkindliche Bildung wird nochmals gestärkt
    • Vorstellen: Frühkindliche Bildung wird nochmals gestärkt
    • Vorsorgen: Klare Ansage wegen Fracking in Niederlande
    • Vortragen: Weitere Reformen bei Ausbildung neuer Lehrer
    • Vorschlagen: Neue Perspektiven für Schafzucht in NRW
    • Voranbringen: Stärkung lokaler Initiativen für Stadtentwicklung
    • Vordenken: NRW-Pilotvorhaben "Virtuelles Kraftwerk"
    • Vorkehren: Neue Pumpspeicherkraftwerke für das Land
    • Vorleben: Unterstützung für "Jugend trainiert für Olympia"
  • Plenarrede am 04.06.2014: Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten
  • Besuch im Landtag
  • Kontakt

Plenarwoche 14.05.2014 - 15.05.2014


Vorlegen: Aktionsplan „Eine Gesellschaft für alle“

 

Inklusion soll in Nordrhein-Westfalen Alltag und vor allem alltäglich werden. Inzwischen leben in diesem Land rund 2,6 Millionen Menschen mit Behinderungen, davon etwa 1,7 Millionen mit schweren Behinderungen.

Sie alle sollen für ihr Leben die gleichen Chancen und Möglichkeiten auf gesellschaftliche Teilhabe haben wie nicht behinderte Menschen. Und das in allen Lebensbereichen und Lebensphasen. Deshalb verabschiedete die Landesregierung unter Federführung des Sozialministeriums im Jul

 

i 2012 den Aktionsplan „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“. Dieser soll helfen, schrittweise das gemeinsame Ziel - die inklusive Gesellschaft – zu erreichen. Eingebunden sind seitdem alle Ressorts.

Während des Juniplenums hat die Landesregierung am Mittwoch eine erste Bilanz nach eineinhalb Jahren vor: Einige Maßnahmen sind abgeschlossen, an weiteren 170 wird gearbeitet, etwa 20 stehen noch aus.

Nun kommt der zweite Schritt: Die Landesregierung erarbeitet zurzeit ein Inklusionsstärkungsgesetz für NRW. Ziele sind die gleichberechtigte Partizipation der Menschen mit Behinderung, die Verpflichtung aller Träger öffentlicher Belange auf die Grundsätze der Behindertenrechtskonvention, aber auch der öffentliche Auftrag, ein entsprechendes Bewusstsein in der Bevölkerung für Menschen mit Behinderung zu bilden. Zentraler Punkt ist für uns als SPD-Landtagsfraktion: gleichwertige Lebensverhältnisse in NRW für Menschen mit Behinderung über alle Lebensbereiche hinweg herzustellen. Zudem ist der Bund gefordert, ein neues Bundesteilhabegesetz zu verabschieden, um ein modernes Teilhaberecht für alle Menschen auf den Weg zu bringen. Personenzentriete und damit bedarfsgerechte Verfahren und Leistungen für Menschen mit Behinderung müssen ein Bestandteil dessen sein. Auch die Eingliederungshilfe soll aus dem Sozialhilfesystem herausgelöst und im Sozialgesetzbuch IX integriert werden. Wir brauchen ein nachhaltiges Finanzierungssystem, das dauerhaft zu einer deutlichen Entlastung der Kommunen in diesem Bereich führt. Hierfür sind im Koalitionsvertrag des Bundes schon fünf Milliarden Euro vorgesehen.

Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv" als PDF anzeigen


Vorstellen: Frühkindliche Bildung wird nochmals gestärkt

Die Strategie der SPD-Landtagsfraktion, den Bildungsbegriff und die Ansprüche an frühkindliche Bildung gesetzlich zu verankern, war richtig und wird von vielen Akteuren unterstützt. Der vorgelegte Gesetzentwurf zum Kinderbildungsgesetz wurde von vielen Akteuren vorwiegend positiv aufgenommen. Dennoch liegen inzwischen wertvolle Experten-Anregungen vor, die detailliert sind und einzelne Punkte kritisch hinterfragen. Gerade die frühkindliche Bildung ist in Deutschland insgesamt unterfinanziert. Umso wichtiger und wertvoller sind die weitreichenden Änderungen in Nordrhein-Westfalen: Mit dem neuen Gesetzentwurf läutet die Landesregierung einen strukturellen Richtungswechsel ein.

Obwohl die Finanzierungsstruktur der Kindereinrichtungen noch unberührt bleibt, sind andere wichtige Punkte abgedeckt: die Stärkung der Sprachförderung und demzufolge die Abschaffung des umstrittenen Sprachtests Delfin4, Änderungen bei der Platzvermittlung, der Angebotsstruktur und der Kindertagespflege. Zudem sind zusätzliche Zuschüsse für Kindereinrichtungen in sozialen Brennpunkten geplant.

Mit einigen Änderungen am Gesetzentwurf der Landesregierung wurden nun kurz vor der Verabschiedung noch dreizehn Anregungen aufgegriffen. Darunter fallen zum Beispiel die Erhöhung des gesetzlichen Zuschusses für den "Landeselternbeirat Kita" um 50 Prozent und die Stärkung der Kinderrechte.

Drucksache 16/5293 (Gesetzentwurf), 16/5973 (Beschlussempfehlung und Bericht)


Vorsorgen: Klare Ansage wegen Fracking in Niederlande

Klarheit beim Thema Fracking im grenznahen Bereich zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden soll ein Eilantrag bringen, den die Fraktionen von SPD und Grüne am Mittwoch in den Landtag eingebracht haben.

Darin wird die Landesregirung aufgefordert, den Kontakt zur niederländischen Regierung zu suchen. Hintergrund: Die Niederlande plant, an der Grenze zu Deutschland Erdgas durch Fracking zu gewinnen. Bedenken gebe es vor allem aus den Regionen um Wesel, Heinsberg und Viersen.

Die beiden Fraktionen stufen das Aufsuchen und die Gewinnung von konventionellem Erdgas mithilfe der Fracking-Technologie als "nicht verantwortbar" ein. Zumal nicht ausgeschlossen werden könne, dass sich diese Schiefergasgewinnung auf das Grund- und Trinkwasser in Nordrhein-Westfalen auswirkt.

Drucksache 16/6023 (Antrag der Fraktionen SPD und Grüne)


Vortragen: Weitere Reformen bei Ausbildung neuer Lehrer

Lehrerinnen und Lehrer müssen heute über umfangreiche Kompetenzen verfügen: Sie sollen den Unterricht gestalten und Lernprozesse nachhaltig anlegen, erziehen, die Heterogenität von Lerngruppen nutzen und Kinder und Jugendliche individuell fördern. Umso wichtiger ist es, die Lehrerausbildung immer wieder neu auszurichten und anzupassen. Die Fraktionen von SPD und Grüne im nordrhein-westfälischen Landtag forderten die Landesregierung deshalb am Mittwoch in einem Antrag auf, die Reform der Lehrerausbildung weiter voranzutreiben.

Dabei geht es nicht um eine neuerliche Kürzung der Ausbildungsdauer, sondern vielmehr um eine engere Kooperation zwischen erster und zweiter Ausbildungsphase, also der Ausbildung an der Universität und den Studienseminaren. Besonders für angehende Berufsschullehrer soll eine weitere Öffnung der Zugangsvoraussetzungen den Beruf interessanter gestalten.

Ein anderer Punkt sind die Altsprachen-Kenntnisse: Für das Lehramt Geschichte und Philosophie sollen zukünftig Lateinkenntnisse, vergleichbar mit dem früheren Kleinen Latinum, ausreichen. Für das Lehramt moderner Fremdsprachen benötigt man zukünftig Kenntnisse in zwei Fremdsprachen. Latein gehört nicht mehr zwingend dazu.

Drucksache 16/5965 (Antrag der Fraktionen SPD und Grüne)


Vorschlagen: Neue Perspektiven für Schafzucht in NRW

Schafhaltung ist unverzichtbar für die Artenvielfalt, den Landschaftsschutz und sichere Deiche. Doch die Zahl der Schafe und Schafhalter hat im vergangenen Jahrzehnt dramatisch abgenommen. Seit 2005 hat sich die Anzahl fast halbiert. Deshalb muss sich die Politik jetzt massiv für die Stärkung der Schafzucht einsetzen, fordern die Fraktionen von SPD und Grüne im Landtag.

Gemeinsam haben sie am Mittwoch einen Antrag für den Erhalt der Schafzucht eingebracht. Dabei geht es den Abgeordneten auch um eine bessere agrarpolitische Förderung der Schafhaltung auf Bundes- und Landesebene. Denkbar ist zum Beispiel die Einstufung der beweideten Wiesen als landwirtschaftlich genutzte Flächen. Zudem soll die extensive Weidehaltung zukünftig als Agrarumweltmaßnahme gefördert werden. Ein weiterer Punkt: Für die Schäfereien müssen die Ausgleichszahlungen im Vertragsnaturschutz endlich dem tatsächlichen Mehraufwand oder eben Minderertrag angepasst werden.

Drucksache 16/5966 (Antrag der Fraktionen SPD und Grüne)


Voranbringen: Stärkung lokaler Initiativen für Stadtentwicklung

Mehr Rückenwind soll das privat-öffentliche Engagement bei der Stadtentwicklung bekommen. Das versprechen die Landtagsfraktionen von SPD und Grüne für die sogenannten Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG) in Nordrhein-Westfalen. Dafür wollen die beiden Regierungsparteien das ISG-Gesetz ändern. Einen entsprechenden Antrag debattierte der Landtag am Mittwoch. Dabei wird auch das "Verhinderungsquorum" erhöht werden: Künftig sind ein Drittel der Eigentümer oder ein Drittel der Flächen erforderlich, um die Errichtung einer ISG zu verhindern. Bislang reichte es aus, dass 25 Prozent der Eigentümer gegen eine ISG sind, um diese zu verhindern. Unter anderem  wird im Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen das „Verhinderungsquorum“ erhöht. SPD und Grüne geht es um die Ausweitung des Wirkungsbereiches des Gesetzes auf Wohnquartiere und Gewerbegebiete. Insbesondere der Wohnungswirtschaft sollen Immobilien und Standortgemeinschaften nützen, um städtebaulich sinnvolle Umfeldverbesserungen auch für Wohnquartiere umsetzen zu können. Bisher wurden nur die innerstädtischen Kerngebiete einbezogen, um die Attraktivität der Einzelhandels- und Dienstleistungsangebote aufzuwerten.

Drucksache 16/4232 (Gesetzentwurf), 16/5976 (Beschlussempfehlung und Bericht)


Vordenken: NRW-Pilotvorhaben "Virtuelles Kraftwerk"

Energiekonzerne sollen sich per Software zentral steuern lassen und erneuerbare Energiequellen koppeln, gegebenenfalls auch mit konventionallen. So entsteht ein virtuelles Kraftwerk. Doch dabei geht es auch um die Absicherung der Versorgung mit Energie. Damit haben sich auch CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag beschäftigt: Sie wollen prüfen, ob große Erzeuger von Strom aus Erneuerbaren Energien zukünftig einen Grundlastanteil ihrer Maximaleinspeisung garantieren müssen, um so einen Beitrag zur Versorgungssicherheit zu leisten. Eine Möglichkeit dafür sieht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen darin, die verschiedenen Stromerzeugungsquellen auf dezentralerer Ebene in einem virtuellen Kraftwerk zu integrieren. Denn gemeinsam könnten die Erneuerbaren Energien viel stärker sein: Vom Windpark zur Solaranlage, vom Geothermie- bis zum Biomassekraftwerk, über Datenleitungen verbunden und per Software zentral gesteuert, lassen sich einzelne erneuerbare Energiequellen koppeln. So entsteht ein virtuelles Kraftwerk. Dies minimiert die für die regenerative Stromerzeugung typischen Schwankungen. Der Verbund liefert ähnlich konstant Strom wie konventionelle Kraftwerke und könnte regionale Spannungsschwankungen im Stromnetz ausgleichen. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von SPD und Grüne am Donnerstag im Plenum vorgelegt.

Drucksache 16/5967 (Antrag der Fraktionen SPD und Grüne)


Vorkehren: Neue Pumpspeicherkraftwerke für das Land

In einem Stromsystem, das auf veränderlichen und schwankenden Erneuerbaren Energien aufbaut, nehmen Speicher und Lastmanagement eine immer bedeutendere Rolle ein. Neben anderen Technologien wird in einem gewissen Umfang auch eine zusätzliche Pumpspeicherkraftwerkskapazität notwendig sein.

Unter den aktuellen Rahmenbedingungen auf dem Strommarkt lassen sich Investitionen in Pumpspeicherkraftwerke derzeit aber nur schwer wirtschaftlich realisieren. Mit ihrem Antrag wirkten die Fraktionen von SPD und Grüne am Donnerstag im nordrhein-westfälischen Landtag darauf hin, dass bereits frühzeitig begonnen wird, derartige Speicherwerke zu planen, damit sie zur Verfügung stehen, wenn sie benötigt werden.

Drucksache 16/5969 (Antrag der Fraktionen SPD und Grüne)


Vorleben: Unterstützung für "Jugend trainiert für Olympia"


Mit etwa 800.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist "Jugend trainiert für Olympia" der größte Schulsportwettbewerb der Welt. Seit Ende der 1960-er Jahre wird jeweils das Finale in Berlin ausgetragen. Seit 2013 auch zusammen mit "Jugend trainiert für Paralympics" ausgetragen. Doch mit dieser Tradition könnte es bald vorbei sein. Das Bundesinnenministerium will seinen Teil der Finanzierung - 700.000 Euro - streichen. Dabei sind beide Veranstaltungen eine wichtige und über Jahre gewachsene Stütze des Schul- und Leistungssports. Neben den sportlichen werden besonders soziale Kompetenzen gefördert: Denn Sport (ver)bindet. Sollte nun die finanzielle Unterstützung durch die Bundesregierung wegfallen, kann dies das jähe Ende des Erfolgsmodells "Jugend trainiert für Olympia" sein. Deshalb unterstützen die Fraktionen von SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag die Bundesratsinitiative gegen die Streichung der Bundesmittel und fordern eine Sicherung der Finanzierung über 2014 hinaus. Diesbezüglich haben sie am Donnerstag zum Abschluss des Juniplenums einen entsprechenden Antrag in die Debatte eingebracht.

Drucksache 16/5968 (Antrag der Fraktionen der SPD und Grüne)

Plenarrede am 04.06.2014: Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten


Am Mittwoch, 04.06.2014 habe ich im Plenum zu einem Antrag der Fraktion der CDU gesprochen.

Den Antrag "Dialogverfahren zum Abbau bürokratischer Vorgaben in Nordrhein-Westfalen starten", der nach der Debatte in den Ausschuss für Kommunalpolitik überwiesen wurde, finden Sie hier.

Ein Video meiner Rede und gesamten Debatte hier auf meiner Internetseite.

 

Besuch im Landtag von Nordrhein-Westfalen

 

Besuchen Sie mich doch einmal in Düsseldorf. Der Landtag von Nordhrein-Westfalen ist das Haus der Bürgerinnen und Bürger und die Landtagsverwaltung organisiert für Gruppen gerne ein interessantes und kurzweiliges Programm. Ich bin zu dem Termin Ihres Besuches natürlich im Parlament und stehe für Ihre Fragen und für Diskussionen gerne zur Verfügung. Im Anschluss bietet sich ein Besuch der historischen Altstadt Düsseldorfs mit ihren berühmten Brauhäusern an.
 
Informationen zu den Besuchsprogrammen finden Sie hier.

Bei der weiteren Organisation ist mein Büro gerne behilflich.

Kontakt

 

Parlament


Stefan Kämmerling Mitglied des Landtags
Landtag NRW
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tel.: (0211) 8842268 | Fax: (0211) 8843609
 

Wahlkreis


Stefan Kämmerling Mitglied des Landtags
Wahlkreisbüro
Uferstraße 18
52249 Eschweiler

Tel.: (02403) 5551266 | Fax: (02403) 5552131

E-Mail: buero@stefankaemmerling.de
Internet: www.stefankaemmerling.de

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Bildnachweis:

- Kopf: Frank Vincentz, CC-Linzenz
- Begrüßungstext: THOMAS WEILAND www.thomas-weiland.com
- Aus dem Plenum: Landtag NRW, Schälte
- Plenarrede: Landtag NRW, Schälte
- Aktionsplan: MAIS NRW
- KiBiz: Fotolia.com © matka_Wariatka
- Fracking: Fotolia.com © bluedesign
- Lehrerausbildung: Fotolia.com © Oksana Kuzmina
- Schafzucht: Georg Mittenecker, CC-Lizenz
- Stadtentwicklung: Fotolia.com © djama
- Kraftwerk: SPD-Landtagsfraktion NRW
- Pumpspeicherkraftwerk: CC-Linzenz
- Olympia: Kommission JUGEND TRAINIERT FÃœR OLYMPIA
- Besuch im Landtag: Frank Vincentz, CC-Linzenz
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