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21. April 2015

Onlineplattform fördert Sicherheit von Journalisten und schützt den Journalismus


Nach monatelangen Vorbereitungen und der Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung (Memorandum of Understanding)  mit der Europäischen Journalisten-Föderation (EJF) und anderen Medienpartnern am 4. Dezember 2014 ,  hat der Europarat (Council of Europe, CoE) den offiziellen Launch einer Onlineplattform verkündet. Sie soll die Sicherheit von Journalisten fördern und den Journalismus schützen helfen.


Die EJF ermutigt ihre Mitgliedsverbände sofort darüber zu informieren, wenn Fälle einer Verletzung der Medienfreiheit bekannt werden. Dies werde dabei helfen, zusätzlichen Druck auf Mitgliedsstaaten des Europarats auszuüben, wenn diese die Medien- und Pressefreiheit verletzten oder nicht in Übereinstimmung mit internationalen Standards der Medienfreiheit handelten.
Falls Sie oder ihre Journalistenkolleginnen und –kollegen von einer der im Folgenden genannten Bedrohungen oder Verletzungen der Medienfreiheit erfahren, informieren Sie uns bitte umgehend unter: EJF@ifj.org .



WAS WIRD ALS EINE VERLETZUNG DER MEDIENFREIHEIT ANGESEHEN?
  • Körperliche Angriffe auf Journalistinnen oder Journalisten
Ermordung, Gewalt, körperliche Bedrohung oder Angriffe auf die körperliche Unversehrtheit von Journalisten, Übergriffe auf Familienmitglieder oder auf andere Medienakteure, Blogger, Autoren, Menschenrechtsaktivisten und andere, die im öffentlichen Interesse kommunizieren.
  • Belästigung und Drangsalierung von Journalistinnen und Journalisten
Drangsalierung von Journalisten und anderen Medienorganisationen oder –akteuren, Bedrohung der Privatsphäre von Journalisten, Angriffe auf Eigentum oder Arbeitsplatz, Ausübung von psychischem Druck, Mobbing und Cyber-Mobbing
  • Straffreiheit (Impunity)
Straffreiheit (oder unterlassene Strafverfolgung) in den oben genannten Fällen gegen Journalisten oder Medienorganisationen
* Bedrohung von Informanten
Mutmaßliche Angriffe auf die Vertraulichkeit journalistischer Quellen, die körperliche Unversehrtheit und Sicherheit von Informanten auf Grund ihrer Zusammenarbeit mit Journalisten, Menschenrechtsaktivisten oder ihren Organisationen
  • Handlungen, die abschreckende Wirkung für die Medienfreiheit haben
Dazu zählen juristische oder politische Einschüchterungsversuche oder ein gesetzliches Rahmenwerk, das geeignet ist, die Medienfreiheit zu beschränken
a.     Juristische Einschüchterung (parteiliche oder missbräuchliche Anwendung von Verleumdungs- oder Anti-Terror-Gesetzgebung, von Gesetzen zur nationaler Sicherheit oder gegen “Hooliganismus” sowie von Anti-Extremismus-Gesetzen)
b.    Politische Einschüchterung (inklusive Hate Speech – Hassreden, Hasspredigten etc.)
c.     Einschränkung der Medienfreiheit durch gesetzliche Rahmenbestimmungen
  • Sonstiges
Missbräuchliche oder willkürliche Sperrung von medien-bezogenen Websites, Social Media-Plattformen, Zensur, Hacking-Angriffe etc..
 
 

Gewerkschaften wiederbeleben und trendy machen? 


(22.03.2015) “Junge Journalistinnen und Journalisten sehen Gewerkschaften als ein Relikt aus den Siebzigern, sie halten Gewerkschaften für altmodisch und unattraktiv, eine Berufsorganisation für Ruheständler, die komplett in nostalgischen Vorstellungen schwelgen. Sie sehen Gewerkschaften nicht als Organisationsform des 21. Jahrhunderts an.” So fasste Generalsekretär Mustafa Kuleli die Ansichten seiner Mitglieder in der türkischen Journalistengewerkschaft Türkiye Gazeteciler Sendikası (TGS) zusammen. Diese Aussagen nahm er mit seinem Vorstand gleichzeitig als Ausgangspunkt für Organisationsreformen.

Seit dem vergangenen Jahr erlebt die TGS einen 25-prozentigen Mitgliederzuwachs. Laut TGS-Mitgliedern waren dies die wichtigsten Gründe, sich der Gewerkschaft anzuschliessen:

 
  1. Verbesserter Arbeitnehmerschutz, Gehalts- und Honorarfragen
  2. Möglichkeiten, Tarifabschlüsse zu verhandeln, um eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen zu erreichen
  3. Verbesserte Arbeitsbedingungen, höhere Sicherheit und Würde am Arbeitsplatz
  4. Freie Journalisten können den Internationalen Presseausweis (IPC) als Ausweis professioneller Anerkennung bekommen
  5. Zugang zu Trainingsmöglichkeiten; vor allem für Neue Medien in der Türkei und im Ausland
  6. Rechtsschutz der Gewerkschaft bei arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen und bei Fragen der Pressefreiheit
  7. Unterstützung bei beruflichen und berufsethischen Fragen, um journalistische Standards aufrecht zu erhalten
  8. Solidarität, sowohl unter türkischen Journalistinnen und Journalisten als auch mit internationalen Medienschaffenden.
Die EJF sieht in der Mitgliederwerbung eine der wichtigsten Strategien zur Verbesserung der Kapazitäten von Journalistengewerkschaften. Diese Themen werden demnächst auf einem Workshop “Let's organise, invest in youth and skills” adressiert; Mitgliedsverbände sollen sich zum Austausch von Erfahrungen und Best Practice-Beispielen vernetzen. Das Seminar – siehe nächster Beitrag – ist Teil eines zweijährigen Projekts zum Kapazitätsaufbau, das von der Europäischen Kommission (90%) und der EJF ko-finanziert wird.

 EFJ workshop 
Let's organise, invest in youth and skills


“Organisiert Euch, investiert in Jugend und Kompetenz” –  die  EJF und die Dänische Journalistengewerkschaft (DJ) organisieren ein Seminar zum Kapazitätsaufbau, bei dem Best Practice-Beispiele zur Mitgliederwerbung, der Einbindung von (potentiellen) jungen Mitgliedern sowie die Entwicklung von neuen, attraktiven Dienstleistungen für Journalisten ausgetauscht werden sollen.

Dabei handelt es sich um das erste aus einer Reihe von Seminaren im Laufe der kommenden zwei Jahre, die die EJF für ihre Mitgliedsverbände entwickelt hat. Die Aktivitäten werden massgeblich von der Europäischen Kommission (Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration) finanziert.

Weitere Informationen zum Seminar finden Sie auf unserer Website or contact Yuk Lan Wong.

 

 Seminar  
Atypische Arbeitsverhältnisse


Am 20. Mai wird es in Amsterdam einen Workshop  â€œAccess to social rights for atypical workers and  servicing atypical workers” geben, der sich mit sozialen Rechten und Serviceleistungen für sogenannte “atypische Arbeitsverhältnisse” beschäftigt; darunter werden Beschäftigungsverhältnisse verstanden, die vom typischen Normalarbeitsverhältnis (Festanstellung) in wesentlichen Punkten abweichen. Die Veranstaltung ist ein gemeinsames Projekt von EJF, der International Federation of Actors (FIA), der International Federation of Musicians sowie UNI-MEI.

Zu diesem Seminar sind Vertreter der genannten Organisationen eingeladen; sie repräsentieren Journalisten, Schauspieler, Musiker, andere darstellende Künstler und Medienmitarbeiter. Diskutiert werden neue Wege für Gewerkschaften, um die sozialen Rechte von “atypischen Arbeitern” zu entwickeln sowie innovative Services vor dem Hintergrund eines prekären und hochkompetetiven Arbeitsmarktes.

Zu weiteren Informationen nehmen Sie bitte Kontakt auf mit Yuk Lan Wong
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SLOWENIEN

Slowenien: Anklage gegen investigative Journalistin Anuška Delić fallengelassen

 
(15/04/2015) Die EJF begrüßte den Freispruch von Anuška Delić, einer investigativen slowenischen Journalistin, der vorgeworfen worden war, als “vertraulich” eingestufte Informationen publiziert zu haben. Dabei handelte es sich um Material, das die Verbindung einer Neonazi-Gruppe zur größten Oppositionspartei in Slowenien enthüllte und in einer Artikelserie im Jahr 2011 veröffentlicht worden war. Dennoch glaubt Delić, dass es für sie ein “bitterer Sieg” ist. In der Anhörung vom 15. April liess Staatsanwalt Andreja Žvanut alle Vorwürfe gegen die Journalistin fallen; indes hielt er seine Einschätzung aufrecht, dass Delić “schuldig” sei, auf Grund einer Aussage, die sie gegenüber dem Richter und den Medien gemacht habe. (Weiterlesen)
 

BELARUS

EJF wiederholt Appell, den Bann gegen freie Journalisten aufzuheben


(12/03/2015) Die EJF hat einen Brief (http://europeanjournalists.org/wp-content/uploads/2015/03/letter-to-Belarusian-Minister1.pdf) an den Informationsminister von Belarus gesandt, in dem die Abschaffung eines Gesetzes gefordert wird, dass es freien Journalisten verbietet, ihre Arbeit in dem osteuropäischen Land auszuüben.

Gemäß dem “Gesetz für Massenmedien” in Belarus ist es freien Journalisten dort verboten zu berichten. Das Gesetz erkennt nur festangestellte Journalisten an, die für größere Medienorganisationen in Belarus arbeiten. Auslandskorrespondenten die in Belarus arbeiten wollen, können sich beim Außenministerium akkreditieren lassen. (Weiterlesen)(Foto: BAJ)

GRIECHENLAND

Griechenland: Öffentlicher Rundfunksender ERT soll wieder arbeiten

 
(11/03/2015) Die EJF hat erfahren, dass es einen Gesetzesentwurf zur Wieder-Eröffnung des Öffentlichen Rundfunksenders ERT gibt, der seit März öffentlich debattiert werden konnte und am 15. April in einem Beratungsausschuss des griechischen Parlaments abgestimmt wurde. Das griechische Parlament selbst wird über den Gesetzesvorschlag in dieser Woche abstimmen. Sollte er eine Mehrheit gewinnen, würde der Sender ERT umgehend wieder die Arbeit aufnehmen. Die griechischen EJF-Mitgliedsverbände weisen darauf hin, dass eine Ausstattung mit der notwendigen Infrastruktur für den neu eröffneten Sender von großer Bedeutung sei, um die Versorgung der griechischen Bevölkerung mit verlässlichen Informationen zu gewährleisten. (Weiterlesen)
 

MEDIENVIELFALT 

Korruption in Medien zerstört ethischen Journalismus 


(16/03/2015) Wie schleichen sich Korruption und Interessenkonflikte in die Redaktionen ein? Nach einem jüngsten Bericht, den das Ethical Journalism Network (EJN) veröffentlicht hat, sehen sich Journalisten auf dem Balkan mit staatlich kontrollierten Medien und einer erheblichen Abhängigkeit von öffentliche Geldern konfrontiert. Angesichts dieser Herausforderungen sei es für die Medien schwierig, unabhängig zu sein. (Weiterlesen)  (Foto : EB/EJF)

 

Wem gehören die Medien? 

(06/03/2015) Wem gehören die Medien? Wessen Interessen dienen sie? Antworten fallen hier nicht leicht. Um die Transparenz von Eigentumsverhältnissen im Mediensektor zu verbessern, unterstützt die EJF eine Kampagne der Organisation Access Info Europe. Dabei geht es um den transparenten und einfachen Zugang zu Informationen über Medienbesitzverhältnisse. Laut der Nicht-Regierungsorganisation Access Info Europe, die den Zugang zu Informationen fördern will, kann die Öffentlichkeit lediglich in neun europäischen Staaten herausfinden, wer die aktuellen Besitzer von Rundfunkmedien sind, da dies dort den Berichten der Aufsichtsbehörden oder aus Handelsregistern zu entnehmen sei. (Weiterlesen)

EUROPAPOLITIK

EU-Handelsgesetzentwurf bedroht Pressefreiheit 


Die EJF schloss sich einer europaweiten Gruppe von zivilgesellschaftlichen Organisationen an â€“ Corporate Europe Observatory – die gegen einen übereilten Vorstoss der Europäischen Kommission protestieren; diese will eine neue Richtlinie für den Schutz von Geschäftsgeheimnissen (Directive on Trade Secrets) durchbringen.

EJF und andere Organisationen forderten den Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament auf, bei der Richtlinie nachzubessern – vor allem bei der Definition von “Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen”. Zugleich sollten die Schutzmaßnahmen und Ausnahmetatbestände besser geregelt werden, damit Daten, die im öffentlichen Interesse liegen, nicht als vermeintliches Betriebsgeheimnis deklariert werden können. Das Recht auf freien Gebrauch und die Verbreitung von Informationen sollte die Regel sein, der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen lediglich die begründete Ausnahme. (Weiterlesen)

EU Erweiterungskommissar: “Weitere Fortschritte bei der Pressefreiheit erforderlich”


(23/03/2015) Bei einem Treffen mit dem Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, dem Österreicher Johannes Hahn, forderten EJF-Vertreter größere Fortschritte bei der Pressefreiheit auf dem Westbalkan und in der Türkei. Der EU-Kommissar brachte seine Besorgnis zum Zustand der Medienfreiheit in dieser Region zum Ausdruck und wies darauf hin, dass es wenig zufriedenstellend sei, dass jedes Jahr erneut über dieselben Ländern dieselben kritischen Berichte veröffentlicht würden.
 ( Weiterlesen). Foto: MK/EJF

UKRAINE

Krim: Tatar TV geschlossen


(1.4.2015) DIe EJF verurteilte die Schliessung des Fernsehsenders ATR TV in Simferopol auf der Krim. Zugleich forderte die EJF von den Behörden, dass Recht der dortigen Bevölkerung zu respektieren, sich informieren zu können. ATR ist der einzige Fernsehkanal weltweit, der in tatarischer Sprache sendet. Das Management des Fernsehsenders hat mittlerweile zum dritten Mal eine neue Sendelizenz bei den lokalen Behörden beantragt. Allerdings hatten diese dem Sender die Unterlagen jedes Mal zurückgeschickt und um zusätzliche Informationen gebeten, um eine neue Lizenz ausstellen zu können. (Weiterlesen) Foto:© Volodymyr Petrov /Kyiv Post

Journalisten auf der Krim belästigt


(18/03/2015) Die EJF warf dem russischen staatlichen Sicherheitsdienst (Russian Federal Security Service, FSB) auf der Krim Belästigung und Einschüchterung vor, nachdem die unabhängige Medienjournalistin Natalya Kokorina (links im Bild) jüngst sechs Stunden lang festgehalten worden war. Ein Rechtsbeistand wurde ihr verwehrt. Ihre Kollegin Anna Andrievska (rechts im Bild) erwartet möglicherweise die Verurteilung wegen “anti-staatlicher Umtriebe”; dabei geht es um einen Artikel, den sie im Jahr 2014 geschrieben hat. (Weiterlesen) Fotos: Natalya Kokorina und Victoria Yermolayeva


Journalist bei Artillerieangriff getötet
 


(01/03/2015) Die EJF drückte ihre Trauer über den Tod des ukrainischen Journalisten Sergii Nikolaiev, 43, aus, der in der Ostukraine starb.

Nikolaiev, Fotograf bei der ukrainischen Tageszeitung Segodnya, erlag seinen Verwundungen, die er bei einem Artillerieangriff in der Nähe des Dorfes Pesky, rund anderthalb Kilometer vom Flughafen Donezk, am 28. Februar erlitten hatte. (Weiterlesen) Foto: Sergii Nikolaiev

FREIE JOURNALISTEN

Treffen mit Europa-Abgeordneter Steinruck: Kann Europa Freie Journalisten unterstützen?


(31.03.2015) EJF-Direktorin Renate Schroeder und Michael Hirschler (DJV), Mitglied in der EJF-Expertengruppe Freie Journalisten (Freelance Expert Group, FREG) trafen das Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) Jutta Steinruck. Sie ist zugleich Mitglied im Ausschusses für Beschäftigung und Soziales (EMPL) und Koordinatorin für Gewerkschaftsarbeit in der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten, kurz S&D Group. Diskutiert wurden die drängenden Probleme von Journalisten- und anderen -gewerkschaften, wie sie europaweit an der Tagesordnung sind. (Weiterlesen )

Freie Journalisten brauchen mehr Freiheiten










(03/03/2015) Die EJF-Expertengruppe Freie Journalisten (Freelance Expert Group, FREG) hat sich bei ihrem letzten Treffen in Brüssel darauf verständigt, die Kampagne zur Verbesserung der sozialen und beruflichen Stellung von Freien Journalisten in Europa zu verstärken. Dabei einigten sich die Experten auf zwei wichtige Punkte.
  1. Alle Freien Journalisten sind Journalisten und haben das Recht auf Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft.
  2. Für eine internationale Kampagne gibt es keine Notwendigkeit
Foto : MK/EJF

EJF-Webinar: Sozale Sicherheit für Freie Journalisten










(12/03/2015) Die EJF-Expertengruppe Freie Journalisten (Freelance Expert Group, FREG) bot in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) ein weiteres Internetseminar (Webinar) an; diesmal zur sozialen Sicherheit für Freie Journalisten in Europa. Ein Thema, das in Zeiten zunehmender Flexibilisierung und einem Abbau bei den sozialen Sicherungssystemen an Bedeutung gewinnt.

Ivan Declercq, Berater zu Themen rund um Freie Journalisten bei der flämisch-sprachigen belgischen Journalistengewerkschaft (VVJ), erläuterte konkrete Beispiele aus europäischen Ländern – darunter Belgien, Frankreich, Norwegen und aus den Niederlanden. Das besondere System der deutschen Künstlersozialkasse (KSK) wurde unter anderem als vorbildliche Best Practice dargestellt. ( Weiterlesen) Foto: MK/EJF

PRESSEFREIHEIT


World Press Freedom Day 2015 in Riga und Brüssel
 

(12/03/2015) Die EJF wird an verschiedenen Veranstaltungen zum Internationalen Tag der Pressefreiheit (World Press Freedom Day) am 3. Mai im lettischen Riga und in Brüssel teilnehmen.

Die UNESCO führt die internationalen Feierlichkeiten an , zu denen in diesem Jahr die UNESCO zusammen mit der Regierung von Lettland vom 2. bis 4. Mai 2015 in Riga einlädt. Die EJF (zusammen mit der Internationalen Journalisten-Föderation, IJF) hat erstmals den offiziellen Status einer Partnerorganisation und wird in der lettischen Nationalbibliothek eine Podiumsdiskusson organisieren. In Brüssel wird die EJF an einem  â€œDifference Day” beteiligt sein, der im BOZAR Centre for Fine Arts stattfinden wird. Die EJF ist dort auch Jurymitglied für den Wettbewerb  iMinds Press for More , bei dem es auch um Unternehmerjournalismus geht (Weiterlesen)

TURKEI

 

Erdogan beleidigt? Gefängnisstrafe für türkischen Karikaturisten 



Verfahren gegen niederländische Journalistin in der Türkei 




 

GENDER

EJF feiert den Mut von Journalistinnen

 
(07/03/2015) Die EJF beging am 8. März den Internationalen Frauentag (International Women’s Day), und feierte dabei den Mut von Journalistinnen in ganz Europa.

An diesem Tag würdigte die EJF exemplarisch vier Journalistinnen, die mit Kraft und Entschlossenheit für die Pressefreiheit in Europa kämpfen: Khadija Ismayilova, AnuÅ¡ka Delić,  Galina Arapova, Frederike Geerdink. (Weiterlesen) (Fotos: Matej Druznik – Delo, Frederike Geerdink, Todd Williamson/AP, MMDC)

 
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HERAUSGEBER
Ricardo Gutiérrez
REDAKTION
Yuk Lan Wong, Renate Schroeder
Ãœbersetzung : Andreas K. Bittner